Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andre K. • 16.01.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 01.02.2008 (...) im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens für das Kraftwerk werden alle Auswirkungen, die von der Anlage ausgehen werden, sehr genau geprüft. Eine Genehmigung wird nur erteilt, wenn den Belangen der Anwohner hinreichend Rechnung getragen wird. (...)
Frage von Uwe F. • 16.01.2008
Antwort von Hans-Heinrich Sander FDP • 21.01.2008 (...) Kommunen können seitdem selbst entscheiden, ob sie Brenntage in ihrer Gemeinde zulassen und wann diese an zwei Tagen im Jahr durchgeführt werden. (...) Ich gehe davon aus, dass die Gemeinden von der Möglichkeit, das Verbrennen pflanzlicher Abfälle zuzulassen, angemessen und sorgfältig Gebrauch machen werden und dass das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dabei nicht außer Acht gelassen wird. (...)
Frage von Gerhard W. • 16.01.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2008 (...) Der nächste Bürgermeister wird einen Koalitionspartner brauchen. Und die Stimmung hat sich inzwischen so weit gewandelt, dass der nächste Bürgermeister hoffentlich gar nicht mehr von der CDU gestellt wird. (...) Und je mehr solche Fragen gestellt werden und je mehr nach Inhalten und Übereinstimmungen gesucht wird, desto deutlicher wird die Idee von schwarz-grün zu einem unwirklichen Phantombild. (...)
Frage von Peter S. • 16.01.2008
Antwort von Anette Kramme SPD • 18.01.2008 Frage von Susanne B. • 15.01.2008
Antwort von Stephan Müller CDU • 17.01.2008 (...) Sogenannte "Dogstations" zur Entsorgung der benutzten Gassibeutel sind nicht notwendig, da die Beutel in alle Papierkörbe der Stadtreinigung geworfen werden (...) Einschränkend möchte ich aber erwähnen, selbst wenn der BOD dort zukünftig Streife gehen würde, er die Hundehalter auf frischer Tat erwischen müßte um einschreiten zu können. (...)
Frage von John D. • 15.01.2008
Antwort von Axel Gedaschko CDU • 19.01.2008 (...) Beim Thema Schiffsemission sind wir bereits längst aktiv. Leider ist es so, dass die Schiffe in der Tat sehr große Emittenten sind, allerdings nur 1% der Schiffsemissionen in einem Hafen stattfinden. Da Seeschifffahrt international stattfindet, werden Anforderungen an Seeschiffe auch international ausgehandelt. (...)