Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von christian k. • 22.01.2008
Antwort von Matthias Büger FDP • 24.01.2008 (...) Nach meiner Kenntnis war im Dillfeld nie eine "Müllverbrennungsanlage" geplant. Was mir bekannt ist, sind Überlegungen aus der Privatwirtschaft, ein lokales Kraftwerk zu errichten, das den regenerativen Rohstoff "Trockenstabilat" einsetzt. (...)
Frage von christian k. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Elke Künholz SPD Frage von christian k. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Mürvet Öztürk Einzelbewerbung Frage von Jule T. • 22.01.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2008 (...) Dass der Leinenzwang, wie er vor Inkrafttreten des neuen Hundegesetzes gegolten hat, nicht konsequent durchgesetzt worden ist, halte ich für kein stichhaltiges Argument. Das Verhältnis zwischen Hundehaltern und anderen Nutzern von Grünanlagen war 2005 eben nicht mehr unproblematisch, sonst hätte die Bürgerschaft sich nicht damit befassen müssen, ein Hundegesetz zu erarbeiten. Angesichts der bestehenden Konflikte und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit wäre die einzige Alternative zu einer neuen Regelung gewesen, die geltende konsequent anzuwenden. (...)
Frage von Horst N. • 22.01.2008
Antwort von Lothar Hänsch FDP • 27.01.2008 (...) Sollte das von verschiedenen politischen Parteien in der Vergangenheit so versucht worden sein, halte ich das für einen schweren Fehler. Politik in der Demokratie ist Gemeinschaftsarbeit, zu der so viele Bürger wie möglich in ihrer Freizeit, auf eigene Kosten als Ehrenamt aufgerufen sind. Sonst funktioniert diese Demokratie nämlich nicht. (...)
Frage von Horst N. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von David Adnan Erkalp CDU