Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 09.11.2011
Antwort von André Stinka SPD • 24.11.2011 (...) Sie wird auch von der Mehrheit der Expertinnen und Experten geteilt. Die gegen mich erhobenen Vorwürfe, ich würde beim Thema Dichtheitsprüfung persönliche, gar finanzielle Interessen verfolgen, möchte ich mit allem Nachdruck zurückweisen. Sie sind ehrabschneidend und zudem mehr als absurd. (...)
Frage von Jonathan U. • 08.11.2011
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 05.12.2011 (...) Vor allem kann man nicht sicher sein, dass der Fonds dauerhaft eine Ölförderung im Nationalpark verhindert. Niemand kann garantieren, dass zukünftige ecuadorianische Regierungen in 20 oder 50 Jahren, die gleiche Ansicht vertreten, wie die heutige Regierung. (...)
Frage von Lutz S. • 07.11.2011
Antwort von Franz Untersteller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2011 (...) Der Gesetzgeber hat bisher keine rechtsverbindlichen Vorschriften zur Bestimmung der immissionsschutzrechtlichen Erheblichkeitsgrenze erlassen und auch nicht in Aussicht gestellt. (...)
Frage von Constantin C. • 07.11.2011
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.11.2011 (...) Uns Grünen geht es darum, Abfallpolitik in Deutschland zukunftsfähig umzugestalten. Abfallwirtschaft muss, um nachhaltig zu sein, Ressourceneffizienz, Umweltverträglichkeit und Klimaschutz zum Ziel haben. Wenn Sie mehr über grüne Ansätze für eine nachhaltige Abfallentsorgung und -verwertung erfahren möchten, empfehle ich unseren Fraktionsbeschluss von April 2011 unter http://www.gruene-bundestag.de/cms/beschluesse/dokbin/378/378010.abfallpolitik.pdf (...)
Frage von Constantin C. • 07.11.2011
Antwort von Dirk Fischer CDU • 14.12.2011 (...) Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz soll auch die haushaltsnahe Wertstofferfassung weiterentwickelt werden, um Wertstoffe, die gegenwärtig noch über den Restmüll entsorgt werden, in Zukunft einer hochwertigen stofflichen Verwertung (Recycling) zuzuführen. Haushalte sollen in Zukunft nicht nur Verpackungen, sondern auch sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also insbesondere aus Plastik oder Metall, in einer einheitlichen Wertstofftonne entsorgen können. (...)
Frage von Constantin C. • 07.11.2011
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 13.04.2012 (...) Es gibt zwar neue Technologien in dem Bereich, aber leider ist bisher die komplett maschinelle Trennung vom Müll weder günstig noch effektiv. Laut eines Berichtes des Umweltbundesamtes gibt es "zur Praxis der getrennten Sammlung derzeit keine Alternative (.) da die Praxisreife der technischen Alternativen noch nicht nachgewiesen ist." (...)