Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 13.07.2026 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrte Frau K.,

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 10.09.2026 von Carolin Wagner SPD

Ziel war es, die Krankenkassen zu stabilisieren. Die Streichung der Cannabisblütentherapie im Gesetz halte ich für einen Fehler. Das Ziel war aber ein höheres.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort ausstehend von Uwe Feiler CDU
Frage von Holger E. • 10.07.2026
Wie stimmen Sie zum Bundespolizeigesetz ab?
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 12.10.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade in sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten braucht es einen handlungsfähigen Rechtsstaat, aber keinen Abbau von Freiheitsrechten ohne nachweisbaren Sicherheitsgewinn.