(...) Die Gedenkstätte hat sich unter dem Direktor Hubertus Knabe zu einem unverzichtbaren Ort der Aufklärung entwickelt. Wir müssen uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass über die ehemalige DDR an authentischen Orten informiert wird. (...)
Sehr geehrter Herr Lochner,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse am Thema „Sport als Staatsziel ins Grundgesetz“.
Sehr geehrter Herr Freudiger,
(...) Die von den Ministerpräsidenten im Oktober 2006 beschlossene Lösung monatlich 5,52 Euro für Internet-fähige Computer und Mobiltelefone zu erheben, halte ich für einen Kompromiss. (...) Dennoch befürworte ich den Aufruf, in naher Zukunft über eine ganzheitliche Erneuerung des Rundfunkgebührensystems nachzudenken. (...)
(...) Bei der Konzeption des „Zentrums gegen Vertreibungen“ ist für die FDP dessen zukunftsgewandte Ausrichtung und dessen wissenschaftliche Unabhängigkeit besonders wichtig. Neben der Erinnerung an die Geschichte der Vertreibungen in Europa muß ein solches „sichtbares Zeichen“ sowohl den wissenschaftlichen Anspruch der Erforschung der Vertreibung als auch den politischen Anspruch haben, Vertreibungen in Zukunft zu verhindern. Daher sollte es auch die Aufgabe haben, den Austausch der jungen Generation über die Grenzen hinweg fördern. (...)
