Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick S. • 18.05.2008
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 27.05.2008 (...) Als Mitglied des NDR Rundfunkrates bin ich eine kritische Konsumentin der Sendungen im NDR als auch eine engagierte Diskutantin bei Fragen um die Wahrung der unabhängigen Berichterstattung in den Gremien. Mir bekannt werdende Fälle unsauberer Recherche trage ich in den Sitzungen des Rundfunkrates vor, so zum Beispiel in dem Fall der Reportage um sogenannte Killerspiele im letzen Jahr. (...)
Frage von Patrick S. • 18.05.2008
Antwort von Garrelt Duin SPD • 28.05.2008 (...) Ich werde Ihren Hinweis in den Gremien des NDR zur Sprache bringen. (...)
Frage von Sebastian K. • 16.05.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 20.05.2008 (...) Das in einem solch großen Aufgabenbereich auch einzelne Fälle von Beanstandungen oder Reklamationen auftauchen ist verständlich – an deren Behebung wird konsequent gearbeitet. Tatsache ist aber auch, dass die GEZ oft als Synonym für die Kritik am System der öffentlich-rechtlichen Gebührenfinanzierung missbraucht wird. (...)
Frage von Ali A. • 13.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 14.05.2008 (...) Ich halte das Familienwahlrecht für eine geeignete Lösung, um den Problemen die der demographische Wandel für künftige Wahlen mit sich bringt zu lösen: Weil der Anteil älterer Menschen immer mehr zunimmt, gerät das politische Zahlenverhältnis aus dem Gleichgewicht, die Anliegen jüngerer Generationen werden aus dem politischen Handlungsfeld fast zwangsläufig verdrängt. Der Stimme von Familien mit Kindern bei Wahlen mehr Gewicht zu verleihen ist daher für mich ein wichtiger Schritt, um auch bei künftigen Wahlen ein ausgeglichenes Generationenverhältnis sicherzustellen. (...)
Frage von Torben O. • 12.05.2008
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 28.05.2008 (...) Ich persönlich bin zwar gegen ein generelles Verbot von Killerspielen, allein durch Verbote kann nicht viel erreicht werden, jedoch begrüße ich die Erweiterung des Kataloges der schwer jugendgefährdenden Medien, die Kraft Gesetzes indiziert sind, in Hinblick auf Gewaltdarstellungen. Eine Vielzahl von anderen Faktoren, wie Erziehungs- und Medienkompetenz der Eltern spielen auf diesem Gebiet eine ebenso wichtige Rolle. (...)
Frage von Robert S. • 11.05.2008
Antwort von Heidemarie Wright SPD • 14.05.2008 (...) Auch wenn viele Menschen vorübergehende Schwierigkeiten mit der Zeitumstellung haben, sehe ich angesichts der im Gesetz formulierten Argumente für eine solche Regelung und dem damit verbundenen Ziel der Energieeinsparung keinen hinreichenden Grund für einen einseitigen deutschen Ausstieg aus der Sommerzeitregelung. Mir sind auch keine Pläne des Gesetzgebers in diese Richtung bekannt. (...)