Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 15.06.2026 von Axel Knoerig CDU

Genau darin liegt aus meiner Sicht der entscheidende Unterschied: Dass etwas durch einfaches Gesetz geregelt werden kann, bedeutet noch nicht, dass jede denkbare Regelung auch verfassungsgemäß wäre.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 23.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Am heutigen Tag wurden die Ergebnisse der Rentenkommission vorgestellt. Auf dieser Grundlage werden wir eine Rentenreform auf den Weg bringen.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 22.06.2026 von Helge Lindh SPD

Ich pflichte Ihnen bei: Gemeinfreiheit ist ein wichtiges kulturelles Gut, weil sie die freie Nutzung, Bearbeitung und Weitergabe unseres kulturellen Erbes ermöglicht.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.07.2026 von Gordon Schnieder CDU

Aus Ihrer Sicht als Heilpraktikerin kann ich Ihre Bedenken verstehen, und ich sehe auch den Wunsch vieler Menschen nach alternativen Behandlungsmethoden. Bei der Gesundheitsreform geht es um nicht weniger als das große Ganze: Ohne sinnvolle Einsparungen werden wir die sehr gute Versorgung hierzulande nicht dauerhaft sicherstellen können.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.06.2026 von Daniela Behrens SPD

Das Innenministerium arbeitet aber mit Hochdruck daran, allen Landesbeschäftigten im zweiten Halbjahr 2026 ein entsprechendes Firmenfitness-Angebot zur Verfügung stellen zu können.