Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Eine dauerhaft stabile und zugleich zugängliche Eingliederungshilfe gelingt durch verlässliche Finanzierung und klare und barrierefreie Verfahren.

Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie stehen die Grünen zur Abschaffung der Lizenzsperre für US Unternehmen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch

Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie kann es sein, dass die SPD, welche den Finanzminister stellt, die Abschaffung der Lizenzschranke für US Unternehmen nicht aktiv verhindert und es nun zur Abstimmung kommt?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 11.12.2025 von Dunja Kreiser SPD

Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.

Frage von Anne E. • 14.11.2025
Wie steht ihre Partei zu einer Anerkennung von Palästina als Staat, unter Berücksichtigung dass viele wichtige Partner Deutschlands bereits diesen Schritt gegangen sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist, dass Israel und ein souveräner, demokratischer und selbstbestimmter palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.