Antwort 09.04.2026 von David McAllister CDU
Die Europäische Union soll Vorbild für die Welt sein. Das funktioniert, wenn wir Klimaschutz mit Wohlstand verbinden können. Dafür werde ich mich im Europäischen Parlament weiterhin einsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2026 von Hakan Demir SPD
Die SPD ist gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Lars Klingbeil, unser Co-Parteivorsitzender und Finanzminister, hat zur Erhöhung der Mehrwertsteuer öffentlich gesagt: "Mein Weg ist es nicht". Dem schließe ich mich an.
Antwort 01.04.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Christoph Ploß CDU
Antwort 20.04.2026 von Christoph de Vries CDU
Unser Ziel ist es sowohl zur Planungssicherheit beizutragen als auch die soziale Ausgewogenheit zu gewährleisten.
Antwort 10.04.2026 von Thomas Silberhorn CSU
Die Mittel aus dem Sondervermögen dürfen nur für zusätzliche Investitionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eingesetzt werden.