Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronny L. • 28.10.2026
Warum wird kein AfD Verbotsverfahren eingeleitet? Setzen Sie sich dafür ein? Warum hat die Ukraine immer noch keine Taurus? Deshalb habe ich Euch gewählt. Bin echt enttäuscht.
Portrait von Ellen Fährmann
Antwort ausstehend von Ellen Fährmann CDU
Frage von Christian P. • 28.10.2026
Werden Sie einer Abschaffung der Einjahresfrist für Bitcoin widersprechen, nachdem Sie selbst erklärt haben, dass sie die steuerliche Systematik gegenüber Gold durchbrechen würde?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU
Frage von Martin K. • 28.10.2026
wie stehen Sie zur Zensur und Einschränkung von legalen Erwachseneninhalten im Internet? Fast 90% der Bevölkerung sind 18 oder älter. Für den Rest haben die Eltern die Aufsichtspflicht
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 28.10.2026 von Martin Reichardt AfD

Als AfD-Politiker stehe ich für bürgerliche Freiheiten und lehne alle unangemessenen Einschränkungen ab.
Ansprechpartner der Fraktion dazu ist Herr Ruben Rupp.

Frage von Felix H. • 28.10.2026
Vor über 1 Jahr erzählten Sie am 22.10, Sie würden sich mit dem JM in Verbindung setzen, um nähere Informationen zu den von mir aufgeworfenen Fragen zu erhalten. Wann berichten Sie über das Ergebnis?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 04.11.2026 von Tanja Hartdegen SPD

Nach Auskunft des Ministeriums wird die Dauer der Vergabe der Aktenzeichen statistisch nicht erfasst. Ob die von Ihnen genannten Bearbeitungszeiten üblich sind, lässt sich ohne Kenntnis der konkreten Umstände nicht beurteilen.

Frage von Timo J. • 28.10.2026
Amtsangemessene Alimentation von Soldaten u. Beamten - Wie wollen Sie sich für die Bundeswehrsoldaten einsetzen, damit die Besoldung endgültig wie von der Regierung versprochen bis Ende 2026 reformiert wird?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD