Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für das GKV-Gesetz. Fachverbände warnen vor längeren Wartezeiten bei Psychotherapie. Was tun Sie konkret, damit sich das nicht (weiter) verschlechtert?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Wie haben Sie zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt und wie stellen Sie zukünftig die psychotherapeutische Versorgung sicher?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Wioleta B. • 11.07.2026
Werden Sie eine unabhängige Gesamtbelastungsrechnung veröffentlichen – auch für Menschen wie mich, die arbeiten, alleinerziehend sind und zusätzlich Pflegeverantwortung tragen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Barbara S. • 11.07.2026
Welche konkreten, zeitnahen Maßnahmen gibt es in der Landespolitik gegen Ärztemangel?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 07.08.2026 von Stefanie Drese SPD

In diesem Jahr wurde vom Landtag das Gesetz zur Begegnung der medizinischen Unterversorgung in ländlichen oder strukturschwachen Regionen beschlossen und als wichtige Initiative hervorgehoben, die einer sich zuspitzenden Diskrepanz gezielt entgegenwirkt

Frage von Timo K. • 11.07.2026
Warum haben Sie als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales das Ergebnis der Abstimmung ignoriert, die forderte den Tagesordnungspunkt GKV-Reform von der Tagesordnung zu nehmen?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 16.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Ganz grundsätzlich darf ich Ihnen aber versichern, dass mir Minderheitenrechte und demokratische Spielregeln sehr wichtig sind. Der Ausschuss hat sich Verfahrensregeln gegeben, an die ich mich halte.