Frage von Tobias B. • 26.08.2025

Antwort von Thorsten Frei CDU • 27.08.2025
Ziel ist und bleibt die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.
Ziel ist und bleibt die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.
Ich habe der Verkehrsbehörde verschiedene Vorschläge zur Prüfung übermittelt, ein Ergebnis steht noch aus.
Auch ohne das Selbstbestimmungsgesetz hat der Rechtsrahmen in Deutschland einen vollständigen Minderheitenschutz gewährleistet.
Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.