Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass nicht jeder Job Spaß macht, dürfte ganz normal sein. Wir können als Gesellschaft aber auch erwarten, dass jeder Mensch, der gesund ist, selbst für sich aufkommt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Bundeskanzler hat erst am Wochenende noch einmal deutliche Worte an die israelische Regierung gerichtet. Auch das dürfte letztlich ein Grund dafür sein, dass die israelische Seite die humanitären Versorgungswege wieder etwas mehr öffnet. Umgekehrt müssen wir die Sicherheitsbedenken Israels immer auch mit im Blick haben.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.07.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich gehöre zu den wenigen deutschen Politikern, die bereits wenige Tage nach dem Terror des 7. Oktobers vor einer unverhältnismäßigen Reaktion der Netanjahu-Regierung warnten. Dafür wurde ich in der Öffentlichkeit heftig kritisiert.

Foto Katrin Lange
Antwort 28.07.2025 von Katrin Lange SPD

Da sich Ihre Frage an die Landesregierung richtet, möchte ich darauf hinweisen, dass ich seit dem 16. Mai 2025 kein Mitglied der Landesregierung mehr bin.

Portrait von Anja Schneider
Antwort 22.10.2025 von Anja Schneider CDU

Für ein Parteiverbot ist das Bundesverfassungsgericht auf Bundesebene zuständig