Antwort 21.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Priorisierung dient einer bedarfsgerechten Versorgung, nicht einer Rationierung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.07.2026 von Harm Rykena AfD
Wenn es nach der AfD geht, ist dieses Unterfangen vollumfänglich abzulehnen. Unsere verantwortlichen Politiker setzen sich dementsprechend ein.
Antwort ausstehend von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.07.2026 von Thore Güldner SPD
Ich gehe davon aus, dass das mögliche Abstimmungsverhalten öffentlich kommuniziert wird.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Ich lehne eine anlasslose Kontrolle privater Kommunikation und jede Schwächung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ab.
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD
Ich lehne anlasslose Chatkontrollen ab: Kinderschutz muss wirksam sein, ohne private Kommunikation und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung auszuhöhlen.