Betreff: Chatkontrolle – welche Weisung geht an die Ständige Vertretung? Sehr geehrte/r Herr Z, zur geplanten EU-Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSA-Verordnung, häufig

Wir wollen durch eine Kombination aus moderner Klimapolitik, technischer Innovation und guter Städteplanung den bestmöglichen Hitzeschutz sicherstellen.

Die SPD will stabile GKV-Finanzen. Wir prüfen genau, ob die geplanten Änderungen die Versorgung gefährden, und wollen Qualitätsverluste verhindern.

Fachexpertise wird im Gesetzgebungsverfahren immer einbezogen. Die SPD will Versorgung sichern, Praxisfeedback stärken und Folgen des BStabG kritisch prüfen.

Wir sehen die Honorarkürzung kritisch und wollen die Versorgungsqualität sichern. Wir setzen uns ein für mehr Therapieplätze und bessere Erreichbarkeit.