Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephanie B. • 31.07.2026
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Bildungsinvestitionen langfristig und über Legislaturperioden hinaus finanziert werden, auch bei steigenden Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit?
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD
Frage von Berta S. • 31.07.2026
Sie bringen von Ihren Reisen durch Europa regelmäßig neue Impulse mit nach Niedersachsen. Warum nutzt die Polizei Niedersachsen in der Breite nicht mehr EU-Gelder für Fortbildungen, z. B. Erasmus?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 24.08.2026 von Daniela Behrens SPD

Damit werden europäische Fördermöglichkeiten bereits heute genutzt und gleichzeitig weitere Potenziale für die Polizei Niedersachsen erschlossen.

Frage von Jesko L. • 31.07.2026
Wie bewerten Sie den aktuellen Stand der Diskussion zur Chatkontrolle und welche Bedeutung messen Sie dem Schutz privater Kommunikation bei der weiteren politischen Beratung bei?
Portrait von Dirk Vöpel
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Frage von Marlies D. • 31.07.2026
Warum liefern sie und ihr Innenministerium der Öffentlichkeit keine Liste der Straftaten der 31 am montag abgeschobenen afghanen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Stefan S. • 31.07.2026
Wir stehen Sie zum Vorschlag der Regierung der Republik Polen, den letzten noch lebenden polnischen NS-Opfern als humanitäre Geste jeweils eine jährliche Summe von umgerechnet ca. EUR 2300 zu zahlen?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 07.09.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Diese Menschen haben ohne Frage eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte erlebt.