Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandro R. • 01.12.2025
Ihre Partei möchte Flüge mit Privatjets zusätzlich besteuern. Was definiert einen Privatjet? Sind Organ-/Patiententransporte und Luftrettung auch betroffen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort ausstehend von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Karin S. • 01.12.2025
Weshalb wird das SEZ abgerissen und nicht saniert? Wie stehen Sie als Abgeordnete zum Abriss und wie werden Sie das Anliegen vieler Bürger zum Erhalt unterstützen und voranbringen?
Portrait von Lisa Knack
Antwort ausstehend von Lisa Knack CDU
Frage von Herbert D. • 01.12.2025
Grundsicherung für psychisch Kranke: Inwiefern wird mit dem neuen Gesetz zum "Bürgergeld" die psychische Erkrankung von Menschen berücksichtigt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Felix H. • 01.12.2025
Die grün-schwarze NRW-Regierung hat erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren. Werden sich die Bundes-Gründen, wie in NRW, hierfür einsetzen?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN