Nein, Deutschland steht nicht vor einem unmittelbaren finanziellen Kollaps. Die Warnungen der kommunalen Spitzenverbände nehmen wir als SPD-Bundestagsfraktion dennoch sehr ernst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 30.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die Entscheidung zur Programmeinstellung fällt in eine Zeit, in der der Bundeshaushalt 2027 massive Kürzungen im BMBFSFJ vorsieht und zugleich der Verteidigungshaushalt auf rund 106 Milliarden Euro angehoben werden soll.
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU
leider ist es ein Fakt, dass wir uns nicht mehr alles leisten können, was womöglich wünschenswert ist
Antwort 23.06.2026 von Anne König CDU
Der Garantiefonds Hochschule ist ein spezialisiertes Hochschul- und Qualifizierungsprogramm, da er ausschließlich der gezielten Vorbereitung auf ein Hochschulstudium dient. Richtigerweise werden schon jetzt sowohl durch das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt als auch auf Länderebene studienvorbereitende Maßnahmen mit integrationspolitischem Anspruch gefördert.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN