Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 10.05.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch. Wie Sie sicher in den Medien verfolgen konnten, ist über mein Fehlen am 14.12.2012 eine Menge berichtet worden. Ich habe bereits am 03.05.2013 alle an mich in diesem Zusammenhang gestellten Fragen beantwortet. (...)

Portrait von Sven Morlok
Antwort von Sven Morlok
FDP
• 02.04.2013

(...) Gaststätten werden im Freistaat Sachsen nicht staatlich sondern privatwirtschaftlich betrieben. Insofern hat der Freistaat Sachsen auch keine direkten Einflussmöglichkeiten auf das Öffnen von Gaststätten. Ansprechpartner in den Verfahren zur Anerkennung als Erholungsort ist für den Freistaat Sachsen die Gemeinde und nicht die einzelne Gaststätte. (...)

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