Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias M. • 16.10.2026
Warum übernimmt die SPD rechts konstruierte Antisemitismuskampagnen gegen die Linke und gefährden damit eine linke Regierungsbildung in Berlin?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Tobias M. • 16.10.2026
Warum übernehmen die Grünen rechts konstruierte Antisemitismuskampagnen gegen die Linke und gefährden damit eine linke Regierungsbildung in Berlin?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort ausstehend von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan L. • 16.10.2026
Welche Kritik haben Sie an Innenministerium & Verfassungsschutz? Was würden Sie konkret ändern, welche Ziele verfolgen Sie damit & wie wollen Sie den Sicherheitsapparat im Sinne der AfD umgestalten?
Portrait von Christian Hecht
Antwort ausstehend von Christian Hecht AfD
Frage von Christian R. • 16.10.2026
Liebe Frau Borchardt, ist es nicht so, dass das Minus der GKV vor allem deswegen zustande kommt ,weil der Bund den gerechten Teil an den Kosten für Bürgergeldempfänger nicht an die GKV abführt?
Simone Borchardt
Antwort 19.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Der Bund muss die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern angemessen finanzieren. Das entlastet die Beitragszahler und stärkt die GKV.

Frage von Ernst B. • 16.10.2026
Sehr geehrter Herr aumer, Wann ändert sich endlich was am erbschaftssteuerrecht?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 19.10.2026 von Peter Aumer CSU

Genau deshalb setzt sich die CSU seit Langem für eine Reform der Erbschaftsteuer ein. Die Immobilienpreise und Grundstückswerte unterscheiden sich zwischen den Bundesländern erheblich