Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 28.08.2009

(...) Das war der ganze Grund für die Aufregung. Der Bürgermeister der Gemeinde Westoverledingen hat sich als Hausherr der Kita bei Spiegel-TV zwischenzeitlich über das ruppige Verhalten des Fernsehteams beschwert. (...)

Portrait von Edgar Wunder
Antwort von Edgar Wunder
Die Linke
• 25.08.2009

(...) - sind ein effektives Mittel, um wieder mehr Menschen für Demokratie begeistern zu können. Insofern erachte ich die Einführung von fair geregelten Volksentscheiden auf allen politischen Ebenen - sowie auch anderen direktdemokratischen Instrumenten wie z.B. Bürgerhaushalte - für unerläßlich. Sonst setzt sich die aktuell zu beobachtende Entwicklung zur "Postdemokratie" fort, also zu einem Regime, das nur noch vordergründig "demokratisch" ist, in dem aber tatsächlich eingespielte Oligarchien und nicht mehr die Bevölkerung das Sagen hat. (...)

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