Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Aktuell besteht für niemanden eine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte - es handelt sich um ein Missverständnis, welches ich gerne aufkläre.
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Antwort 13.04.2026 von Tobias Winkler CSU
Sehr geehrter Herr M.,
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßgeblich für Ausgleichsmaßnahmen nach Bau-/Naturschutzrecht sind ökologische Funktionen. Auch Biotopaufwertung, Renaturierung oder Ökokonten sind möglich.
Antwort 16.04.2026 von Christos Pantazis SPD
Dien beschlossenen Maßnahmne wirken unmittelbar und sorgen für eine spürbare Entlastung, insbesondere für Pendlerinnen und Pendler sowie alle, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind.
Antwort 16.04.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Das dafür zuständige Bundesinnenministerium hat diese Woche einen Referentenentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation für die Beamt*innen des Bundes vorgelegt, der noch im parlamentarischen Verfahren beraten werden muss.
Antwort 08.04.2026 von Lena Silke Otto SPD
Die Grundlagen für die Vergütungsverhandlungen sind im Bundesrecht festgelegt. Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft habe ich deshalb keine Einflussmöglichkeit auf die Ausgestaltung der Vergütungsverhandlungen.