Antwort 15.01.2025 von Beatrix von Storch AfD
Wir halten die Legalisierung von Cannabis für einen Fehler.
Wir halten die Legalisierung von Cannabis für einen Fehler.
ich bin überzeugt, dass unsere Haltung auch rückblickend als richtig angesehen wird.
Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.
Die Bundesregierung beobachtet die Lage am Arbeitsmarkt kontinuierlich und nutzt dazu unter anderem die jeweils aktuell verfügbaren Daten aus verschiedenen Quellen.