Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 16.01.2025 von Axel Knoerig CDU

Lassen Sie mich klarstellen, dass die Union keine Erhöhung der Mehrwertsteuer plant.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 21.01.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Deshalb ist es aus meiner Sicht sinnvoll, dass Straftaten wie Vergewaltigung und schwere sexualisierte Gewalt nicht der Verjährung unterliegen sollten. So haben Opfer auch Jahre oder Jahrzehnte nach der Tat noch die Möglichkeit, Gerechtigkeit zu erfahren und Täter zur Verantwortung zu ziehen.

Foto Markus Uhl
Antwort 30.01.2025 von Markus Uhl CDU

Die Frage der Generationengerechtigkeit ist mir ein wichtiges Anliegen – auch in der Energiepolitik.

Frage von Silke W. • 14.01.2025
Sind Sie für die Prüfung des AfD Verbotsantrages?
Daniel Baldy
Antwort 10.02.2025 von Daniel Baldy SPD

Eine Einleitung eines Prüfverfahrens vor Bekanntgabe der ausführlichen Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz sehe ich skeptisch.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.02.2025 von Falko Droßmann SPD

Ich setze mich für die völkerrechtliche Ächtung von Autonomie in Waffensystemen ein, die ohne menschliche Kontrolle über Leben und Tod entscheidet.