Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 05.07.2018

(...) Artikel 13 der neuen Urheberrechterichtlinie legt fest, dass Plattformen künftig „angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen“ ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte durch Nutzer nicht mehr online gestellt werden. Es geht dabei nicht darum, einen „Upload-Filter“ einzuführen oder das Hochladen bestimmter Inhalte zu unterbinden. Vielmehr geht es darum, eine angemessene Entlohnung der Rechteinhaber zu gewährleisten. (...)

Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 03.07.2018

(...) Mit der Einstellung kann jede/r die Öffentlichkeit herstellen, die wir uns gemeinsam wünschen. Denn mir ist wie Ihnen an Transparenz gelegen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 14.06.2018

(...) Der Konsum von Cannabis ist bereits legal – im Rahmen medizinisch notwendiger Aspekte. Gerade Patienten, die unter schweren Schmerztraumata oder Krebserkrankungen leiden, können Linderung durch Cannabis erfahren. (...)

E-Mail-Adresse