Warum hilft die Regierung dem Mittelstand nicht
Warum erhöht die Regierung ihre Diäten, aber kneift den "Schwanz" ein wenn es darum geht ihresgleichen höher zu besteuern? Cerosinsteuer? Warum auch erhöhen wenn es sich eh bald nur Reiche leisten können zu fliegen? Diäten erhöhen und dem Mittelstand mehr aus der Tasche ziehen? Klar, warum nicht! Ich bin SPD Wähler seit 1990 und durfte Herrn Schmidt und Brand noch kennen lernen...glauben Sie mir, die beiden bekommen ein Schleudertrauma im Grabe von ihrer Politik!
Mit "freundlichem" Gruß ein wahrscheinlich Ex Wähler
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Im Kern gibt es dieses Recht bereits. Das Bundesverfassungsgericht hat aus dem Grundgesetz ein Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum abgeleitet.
Im Gegensatz zu Russland hat die Ukraine wiederholt ihre Verhandlungsbereitschaft sowie die Bereitschaft zu einem sofortigen Waffenstillstand signalisiert
Beim Zucker in Fertigprodukten setzt der Bund bislang auf Vereinbarungen mit der Lebensmittelwirtschaft statt auf gesetzliche Vorgaben für einzelne Rezepturen. Das zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium wertet diesen Ansatz derzeit aus und legt bis Ende 2026 einen Abschlussbericht vor.
Ihr Punkt zielt auf die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.