Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 09.09.2026 von Nancy Faeser SPD

Besonders wichtig ist mir der Schutz vulnerabler Patientengruppen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Leistungen für Kinder und Jugendliche sowie für schwer psychisch erkrankte Menschen dauerhaft extrabudgetär und damit ohne Einschränkungen vergütet werden können.

Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 07.08.2026 von Stefanie Drese SPD

In diesem Jahr wurde vom Landtag das Gesetz zur Begegnung der medizinischen Unterversorgung in ländlichen oder strukturschwachen Regionen beschlossen und als wichtige Initiative hervorgehoben, die einer sich zuspitzenden Diskrepanz gezielt entgegenwirkt

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 16.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Ganz grundsätzlich darf ich Ihnen aber versichern, dass mir Minderheitenrechte und demokratische Spielregeln sehr wichtig sind. Der Ausschuss hat sich Verfahrensregeln gegeben, an die ich mich halte.