Antwort 18.02.2026 von Steeven Bretz CDU
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Besuch der Bundeswehr im Jahr 2025 zu Recht gesagt: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“
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Antwort 18.02.2026 von Steeven Bretz CDU
Die oft anzutreffende Vorstellung, früher sei alles besser gewesen, lässt sich bei genauerer Betrachtung meistens nicht bestätigen.
Antwort ausstehend von Martina Böswald AfD
Antwort ausstehend von Nico Gunzelmann CDU
Antwort 19.02.2026 von Martina Böswald AfD
Volksentscheide - Quorum von derzeit 20 % aller Stimmberechtigten absenken, damit Bürger wirklich entscheiden können
Antwort 18.02.2026 von Björn Simon CDU
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD muss sehr sorgfältig geprüft werden – entscheidend ist, ob es vor Gericht auch tatsächlich Erfolg hätte.