Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 22.09.2026
Nach Ausbruch aus der JVA Duisburg schlägt Dr. Limbach (Grüne) vor, Bäume durch die Stadt zurückzuschneiden. Muss Naturschutz leiden, weil die Justiz die Sicherheit in JVA nicht unter Kontrolle hat?
Portrait von Julia Höller
Antwort 09.10.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Entscheidend ist für mich, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen mit Augenmaß erfolgen und Eingriffe in Natur und Stadtgrün auf das erforderliche Maß begrenzt bleiben.

Frage von Thomas H. • 22.09.2026
Womit rechtfertigen Sie Ihrer Unterstützung für Rüstungsausgabe (153 Mrd. € in 2028) wenn die NATO bereits heute Russland mehrfach überlegen ist (Quelle: s. unten) Gibt es nicht dringendere Aufgaben?
Portrait von Josef Oster
Antwort 25.09.2026 von Josef Oster CDU

Sie sehen also, dass wir beide Themen, sowohl die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands als auch die Bildung, sehr ernst nehmen. Ein gegenseitiges Ausspielen der Bereiche halte ich nicht für zielführend.

Frage von David R. • 22.09.2026
Werden Sie nach der herben Klatsche am Sonntag ihren gesundheitspolitischen Kurs weiterführen? Oder wird es Änderungen in Ihrer Art geben, wie Sie Entscheidungen treffen?
Simone Borchardt
Antwort 22.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich halte an meinem gesundheitspolitischen Kurs fest, ändere aber die Art, wie Entscheidungen vorbereitet werden.