Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Joachim N. • 24.04.2026
Wann wird die Doppelverbeitragung von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeitraegen bei Auszahlungen von Direktlebensversicherungen abgeschafft?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Hermann C. • 24.04.2026
Wann wird endlich das offene Kassenssystem abgeschafft?
Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 05.05.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU CSU und SPD ist vorgesehen, ab dem 1. Januar 2027 eine verpflichtende Nutzung elektronischer Registrierkassen einzuführen.

Frage von Alexander S. • 24.04.2026
Gibt es Daten zur regionalen Verteilung von Beschäftigten mit Migrationshintergrund bei der Deutschen Bahn, insbesondere Ost/West, auch nach Funktionen (z. B. Lokführer, Führung)?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Volker L. • 24.04.2026
werden Sie bei der anstehenden Abstimmung im Niedersächsischer Landtag zur Diätenerhöhung mit **JA** oder **NEIN** stimmen?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD
Frage von Sebastian E. • 24.04.2026
Halten Sie das derzeitige Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung langfristig für gerecht und zukunftsfähig?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Beide Systeme ergänzen die medizinische Versorgung sinnvoll, auch wenn es grundsätzliche Unterschiede gibt.

Frage von Armin G. • 24.04.2026
Welche Entscheidungen der Ampel belasten heute noch den Haushalt - und wo spüren Bürger im Wahlkreis Landshut-Kelheim diese Folgen ganz konkret?
Portrait von Florian Oßner
Antwort ausstehend von Florian Oßner CSU