Antwort 10.07.2026 von Carmen Wegge SPD
Durch direkte Zuschüsse zur Erwerbminderungsrente, die wir Ende 2025 verfestigt haben, werden Erwerbsminderungsrentenbezieher*innen unterstützt.
Durch direkte Zuschüsse zur Erwerbminderungsrente, die wir Ende 2025 verfestigt haben, werden Erwerbsminderungsrentenbezieher*innen unterstützt.
Regelung im Thüringer Landtag
Ich begrüße den Vorstoß von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ausdrücklich und unterstütze ihn!
Opfer sexualisierter Gewalt nur dann zu erwähnen, wenn sie für rassistische Narrative instrumentalisiert werden können, und gleichzeitig Maßnahmen abzulehnen, die Betroffene nachweislich schützen würden, hilft dagegen niemandem – außer den Tätern.
Der Fokus liegt auf mittleren und geringen Einkommen.
Als Abgeordneter respektiere ich die Gewaltenteilung und nehme daher keinen Einfluss auf laufende oder abgeschlossene Gerichtsverfahren.