Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 02.04.2025
Nach Einsicht in Onlineportale, hier als Beispiel „Doctolib“ und „Jameda“, Kann ein jeder Arzt Patienten per Gesetz beliebig wegen der gesetzlichen KV ausschließen? Ist das System Verfassungskonform?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ingrid W. • 02.04.2025
Werden Sie sich umverzüglich für ein Verbot der AfD einsetzen?
Thomas Erndl
Antwort 22.09.2025 von Thomas Erndl CSU

Bei einem Scheitern des Verbotsantrags erhielte die AfD faktisch ein „Gütesiegel“, eine verfassungsgemäße Partei zu sein – dieses Risiko einzugehen, halte ich für nicht vertretbar

Frage von Lili W. • 02.04.2025
Erweitertes Frage zu Schule/Lehramt und Inklusion: Wie möchten Sie, speziell in BRB an der Havel, Inklusion verändern/verbessern?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 07.05.2025 von Sonja Eichwede SPD

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Inklusion in Brandenburg an der Havel und im gesamten Land eine stärkere Priorität erhält und alle Kinder die Chance auf eine inklusive und chancengerechte Bildung bekommen

Frage von Kaj M. • 02.04.2025
Sehr geehrter Herr Scholz, welche Maßnahmen für den Bürokratieabbau für Privatpersonen und kleine Unternehmen planen Sie?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Andrea H. • 02.04.2025
Hat die SPD vor, den Kurs bezüglich der "Neuen Grundsicherung" unangefochten mitzutragen?
Das Bild zeigt einen jungen Mann mit dunklem, lockigem Haar und einem vollen Bart. Er lächelt freundlich in die Kamera und trägt einen hellbeigen Pullover. Der Hintergrund ist unscharf und zeigt eine Außenumgebung mit Bäumen und Gebäuden.
Antwort 10.04.2026 von Kianusch Stender SPD

Ich trage den Kurs nicht mit und lehne die Verschärfungen ab. Statt Druck braucht es Qualifizierung, Unterstützung und einen Sozialstaat, der Vertrauen schafft.