Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar M. • 10.04.2009
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 12.05.2009 (...) Die Alternative jedoch wäre ein Zusammenbruch der Bank mit all seinen schwerwiegenden Folgen gewesen. Eine Insolvenz der HRE hätte nicht nur das deutsche, sondern wohl auch das weltweite Bankensystem unmittelbar gefährdet. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an die Insolvenz der Bank Lehman Brothers. (...)
Frage von Manfred B. • 10.04.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 06.05.2009 (...) Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich keinen Zusammenhang zwischen der Abwrackprämie und dem bedingungslosen Grundeinkommen. Meine Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich in vorherigen Antworten klar und deutlich dargelegt. (...)
Frage von Miguel T. • 10.04.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 11.05.2009 (...) Wir werden in diesem Jahr die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik sehen. Sie können sich sicher sein, dass gerade für mich als Haushaltspolitiker diese Tatsache sehr bedauerlich ist, zumal wir in den letzten Jahren konsequent die Neuverschuldung abgebaut haben und einen ausgeglichenen Haushalt vor Augen hatten. (...)
Frage von Hans-Dieter C. • 09.04.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 21.04.2009 (...) es ist fast schon ein Skandal, dass Sie wie die vielen anderen Kunden der Kaupthing-Bank in der Bundesrepublik von Ihren Guthaben noch immer keinen Cent zurückbekommen haben. Dies zeigt einmal mehr, dass die von der Bundesregierung gespannten Rettungsschirme vor allem den Banken selbst dienen und weniger den Kunden dieser Banken. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 09.04.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 06.05.2009 Sehr geehrter Herr Scholl,
ich bin nach wie vor prinzipiell nicht bereit, verlinkte Zeitungsartikel zu kommentieren. Die Gründe hierfür habe ich ausreichend in meiner Antwort an Frau Richter vom 12.02.2009 dargelegt.
Frage von Michael U. • 09.04.2009
Antwort ausstehend von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN