Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas P. • 17.08.2026
Wie steht es um das fiktive Partnereinkommen im neuen Bundesalimentationsgesetz?
Antwort 24.09.2026 von Sandra Carstensen CDU

Ein Gesetzentwurf ist derzeit in Planung. Die konkreten Inhalte sind noch nicht bekannt. Zu Ihrer Fragestellung kann ich mich daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.

Frage von Andreas W. • 17.08.2026
Könnten Sie bitte Ihre Antwort an Raphael S. vom 10.08.2026 bezüglich des perversen Musterungsprozesses noch einmal überprüfen?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 03.09.2026 von Bernd Rützel SPD

Die Genitaluntersuchung dient der Früherkennung von Karzinomen und anderen medizinischen Auffälligkeiten. Sie wird von Fachärzten und Fachverbänden empfohlen.

Frage von Hagen Uwe K. • 17.08.2026
Wie vereinbaren die Grünen ihre Klimaziele mit dem Ersatz russischen Erdgases durch LNG und Frackinggas, wenn dadurch zusätzliche Umwelt- und Klimabelastungen entstehen? (Quelle Wahlprogramm 2026)
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas I. • 17.08.2026
Sehr geehrter Herr Reddig, werden Sie gegen die exorbitante Erhöhung der Steuern auf das Kulturgut Zigarre stimmen. Fall nein warum nicht?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Frage von Heiko H. • 17.08.2026
Wie schützt die SPD in der Koalition konkret hilfsbedürftige Menschen, und warum unterstützt sie aktuell eine aus meiner Sicht sozial rückwärtsgewandte Politik?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Bernhard B. • 17.08.2026
Setzen Sie sich für eine differenzierte Besteuerung von Zigarretten und Zigarren ein?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 18.08.2026 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die Auffassung nicht, dass aus der Verwendung von Naturtabak oder aus der Tradition des Zigarrenrauchens eine steuerliche Sonderstellung abgeleitet werden sollte.