Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Gleichzeitig gehört es zum Wesen von wissenschaftlicher Arbeit, dass Ergebnisse eingeordnet, hinterfragt und diskutiert werden.

Wir haben in Berlin einen jährliches Haushaltsvolumen von ca. 45 Mrd. EUR. Mit welchen Schwerpunkten diese Mittel verausgabt werden oder auch an welche konkreten Projekte Gelder fließen, verhandeln wir als Abgeordnete in Haushaltverhandlungen, die alle zwei Jahre stattfinden.

Politik bedeutet für mich nicht Selbstinszenierung, sondern Verantwortung vor Ort. Ich werde Ihnen nicht „beweisen“, dass Politik anders ist, das kann man nur durch konsequentes Handeln zeigen. Genau daran möchte ich mich messen lassen.

Die Kürzungen der psychotherapeutischen Versorgung sind ein falsches Signal, dass die Anliegen der Betroffenen infragestellt.

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur Anpassung des Bundesalimentationsgesetz (BAlimentG) an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts befindet sich aktuell in der Verbändeanhörung.