Antwort 03.09.2026 von Ines Claus CDU
Aus unserer Sicht ist es richtig, die Leistungen der Solidargemeinschaft auf Arzneimittel zu konzentrieren, deren Wirkstoffgehalt und Dosierung besser kontrollierbar sind.
Aus unserer Sicht ist es richtig, die Leistungen der Solidargemeinschaft auf Arzneimittel zu konzentrieren, deren Wirkstoffgehalt und Dosierung besser kontrollierbar sind.
Grundsätzlich sehe ich Kryptowährungen etc. sehr kritisch und befürchte, dass sich hier nichts anderes als große Spekulationsblasen auftun
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertritt hierzu eine klare Linie: Sie lehnt eine Abschaffung ab und verweist darauf, dass die Jahresfrist gleichermaßen für Gold und Fremdwährungen gilt. Ein Sonderfall nur für Kryptowerte würde diese Systematik brechen.
Die fortgesetzte israelische Militärpräsenz auf libanesischem Gebiet sehe ich deshalb als Bruch internationalen Rechts.