Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.06.2026 von Isabel Cademartori SPD
Es muss unser Ziel sein, Asylverfahren fair und rechtsstaatlich zu gestalten und gleichzeitig unnötige Bürokratie und lange Wartezeiten abzubauen.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Artikel 91e des Grundgesetzes sieht in der Regel die Einrichtung von gemeinsamen Einrichtungen vor. Als Ausnahme wurde die Möglichkeit für die Kommunen aufgenommen, die Aufgaben allein wahrzunehmen. Diese wurde zunächst auf der Grundlage des SGB II erprobt und dann ins Grundgesetz aufgenommen.
Antwort 08.12.2025 von Sascha Lensing AfD
"Ich will, dass meine Stadt gehört wird – und zwar dort, wo die Entscheidungen fallen!"
Antwort ausstehend von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.12.2025 von Jakob Blankenburg SPD
Als SPD lehnen wir jede Zusammenarbeit mit Rechten ab und wir setzen auf Kompromisslösungen mit demokratischen Fraktionen.