Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.

Nadyne Saint-Cast
Antwort ausstehend von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Volker Bauer
Antwort 28.10.2025 von Volker Bauer CSU

Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.

Frage von Maria B. • 15.09.2025
Werden Cum Ex Betrugsfälle zeitnah gefahndet?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 22.09.2025 von Thomas Hering CDU

Hessen nutzt zudem KI-gestützte Anwendungen zur Auswertung von Massendaten, um verdächtige Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte systematisch zu identifizieren und aufzuklären.