Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen: Unser Newsletter zeigt, was genau hinter den Politiker:innen-Profilen steckt. Bleiben Sie kritisch. Bleiben Sie informiert.
Zurecht kritisieren die Grünen fragwürdige Wahlgeschenke - aber passt dazu die Forderung „9 Euro Ticket“ ? Stellt das nicht unnötig Seriosität in Frage- als mögliches grünes Alleinstellungsmerkmal ?
Seriosität gehört für mich zum Kern einer demokratischen Partei. Entscheidend ist für mich: Der ÖPNV muss verlässlich und bezahlbar sein und dafür braucht es Lösungen, die dauerhaft tragfähig sind.
Für uns gilt unverändert: Demokratische Mehrheiten müssen aus der politischen Mitte heraus organisiert werden. Das betrifft nicht ausschließlich die Partei Bündnis 90/Die Grünen, sondern alle demokratischen Parteien der Mitte.
Dass Wärmepumpen in Deutschland teurer sind als in einigen Nachbarländern, hat vor allem strukturelle Gründe. Der Markthochlauf ist hier später gestartet, die Stückzahlen sind noch geringer und es fehlt an ausreichend qualifizierten Fachkräften im Handwerk. Das wirkt sich auf Preise und Einbaukosten aus.
Abschreckung ist für uns kein Selbstzweck, sondern Teil einer verantwortungsvollen Sicherheits- und Friedenspolitik, die Freiheit, Recht und gemeinsame Sicherheit schützt.
Die Unterschiede zwischen Renten und Pensionen sind historisch gewachsen und führen heute zu diesen Ungleichheiten. Diese Schieflage wollen wir schrittweise überwinden. Unser Ziel ist eine solidarische Erwerbstätigenversicherung, in die dann auch Abgeordnete und Beamte einzahlen.