Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sofia D. • 03.08.2026
Enttäuschung über Ihre Abstimmung für die Gesundheitsreform - Warum wird ausgerechnet bei der psychischen Gesundheit gespart, obwohl der Bedarf seit Jahren so hoch ist?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort ausstehend von Boris Weirauch SPD
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Mariska Ott
Antwort ausstehend von Mariska Ott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Maren Seifert
Antwort 24.08.2026 von Maren Seifert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verwaltungsdigitalisierung im Land basiert also in wesentlichen Bereichen nicht auf einzelnen Förderungen, sondern auf dieser gemeinsamen Finanzierungs- und Umsetzungsstruktur.

Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 10.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die verantwortlichen Länder für die Einer-für-Alle-Onlinedienste (EfA-Onlinedienste) tragen auch die fachliche Verantwortung für die Barrierefreiheit derselben.