Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Henryk P. • 21.09.2026
Bei welchen Beratungen im Digitalausschuss seit Ihrem Amtsantritt haben Sie wegen Ihrer Tätigkeiten für CONVOTIS oder Kraftwerk Software einen Interessenkonflikt offengelegt oder sich enthalten?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 21.09.2026 von Henri Schmidt CDU

Keine Interessenkonflikte, keine Enthaltungen und keine Bundesaufträge. Der Ausschuss selbst vergibt keine Aufträge an Unternehmen.

Frage von Reinhard G. • 21.09.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort ausstehend von Vinzenz Glaser Die Linke
Frage von Anne S. • 21.09.2026
Wie gedenken Sie die Organspendesituation in Deutschland zu verbessern, damit weniger Patienten auf den Wartelisten sterben müssen? Vielen Dank!
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank B. • 21.09.2026
Wieso ist der Spritpreise in Deutschland so hoch zu andere EU Länder??
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nichtsdestotrotz sehen wir die große Belastung für alle Menschen, die täglich auf das Auto angewiesen sind.

Frage von Sarah D. • 21.09.2026
Sehr geehrte Frau Glosemeyer, seit Jahren ist der Fachkräftemangel in den Kindergärten der Stadt bekannt. Was tut die SPD Fraktion dafür, diesen Mangel auch bei Nicht städtischen Trägern zu beheben?
Portrait von Immacolata Glosemeyer
Antwort 29.09.2026 von Immacolata Glosemeyer SPD

Die Annahme, dass überdurchschnittlich viele Mitarbeitende von freien Trägern zu städtischen Einrichtungen abwandern und dadurch dort Personalengpässe entstehen, kann pauschal nicht bestätigt werden.