Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrizia G. • 07.09.2026
Was können sie konkret tun, um unsere Demokratie zu beschützen in dem sie ein Parteiverbot der AFD bewirken? Warum ist es bislang noch nicht geschehen?
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort 27.10.2026 von Oliver Pöpsel CDU

Sollte sich die Beweislage weiter verdichten, werde ich die Frage eines Antrags neu bewerten.

Frage von Patrizia G. • 07.09.2026
Was können sie konkret tun, um unsere Demokratie zu schützen in dem die AfD verboten wird?
Portrait von Jens Behrens
Antwort 11.09.2026 von Jens Behrens SPD

Um es direkt zu Beginn zu sagen: Die Wahlergebnisse aus Sachsen-Anhalt sind für uns als SPD und für alle demokratischen Parteien ein sehr trauriges Ergebnis, das sich nicht beschönigen lässt.

Frage von Melina S. • 07.09.2026
Wie läuft der Prozess, dass Gesetzesentwürfe zur Abstimmung kommen? Wer entscheidet wie darüber, wann abgestimmt wird? Und woher wissen die Abgeordneten, wann welcher Entwurf abgestimmt wird?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Ralf F. • 07.09.2026
Die CDU beschwört am Wahlabend das Festhalten an der Rentenreform. Hat die SPD aus dem Wahlergebnis auch abgeleitet, dass man bei den Renten 35/45 nicht gegen 75% der Bürger durchregieren kann?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD