Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Wie ich Ihnen und den weiteren Petentinnen und Petenten auf Ihre Anfragen bereits mitgeteilt hatte, werden die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Beamtenbesoldung momentan durch die niedersächsischen Ministerien geprüft und ausgewertet.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Portrait von Martin Kröber
Antwort 04.05.2026 von Martin Kröber SPD

Hierfür sind u.a. mehrere Bundestagsabgeordnete auch Mitglieder im Aufsichtsrat der DB AG, die als solche in der Regel allerdings der Schweigepflicht über die ihnen zugänglichen Dokumente unterliegen.

Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort 29.04.2026 von Kai Tegethoff Volt

Leider war es mir nicht möglich, an der gesamten Plenarsitzung teilzunehmen, da ich aktuell auf einer offiziellen Mission in Kolumbien bin, um das Parlament bei der ersten Konferenz zum schrittweisen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu vertreten.

Frage von Anita D. • 29.04.2026
Wie stehen Sie zur Versorgung psychisch Kranker?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 13.05.2026 von Raphael Tigges CDU

Selbstverständlich dürfen Menschen mit psychischen Problemen nicht allein gelassen und sollten bestmöglich versorgt werden.