Antwort 14.09.2026 von Dirk Bamberger CDU
Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich Ihnen derzeit keine verbindliche Zusage zu einer entsprechenden Initiative der CDU in Hessen oder im Bund geben kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD
Die Bundesregierung hat inzwischen klargestellt, dass zuckerfreie Getränke wie Cola Zero und andere mit Süßungsmitteln gesüßte Light- und Zero-Produkte nicht von der geplanten Abgabe nicht von der geplanten Abgabe erfasst werden sollen.
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD
Lars Klingbeil hat als zuständiger Bundesminister der Finanzen bereits klargestellt: Eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke wird es nicht geben.
Antwort 08.10.2026 von Christian Hirte CDU
Im September konnte das Bundesverkehrsministerium im Austausch mit Tesla hierzu eine konstruktive Einigung erzielen.
Antwort 26.08.2026 von Volker Peter Seefeldt AfD
Ich möchte das wir Berliner wieder ohne Angst und soziale Benachteiligung durch saubere Straßen gehen können
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN