Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter F. • 09.04.2026
Warum wird angesichts unzuverlässiger Infrastruktur und steigender Kosten die Mobilität im ländlichen Raum nicht massiv entlastet und die deutsche Souveränität gegenüber den USA gestärkt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Fikret L. • 08.04.2026
Finde sie das die Aussage ,,Merz leck Eier‘‘ strafrechtlich verfolgt werden sollte
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Diese Frage sollten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden beantworten.

Frage von Jan-Eric S. • 08.04.2026
§ 3 Abs. 2 WDG fordert Ausreisegenehmigungen (>3 Mon.), doch Antragswege fehlen. Wie schaffen Sie Rechtsicherheit für Bürger zwischen Gesetzestext und faktisch nicht existierenden Verwaltungsprozessen
Thomas Stephan
Antwort ausstehend von Thomas Stephan AfD
Frage von Jan-Eric S. • 08.04.2026
§ 3 Abs. 2 WDG fordert Ausreisegenehmigungen (>3 Mon.), doch Antragswege fehlen. Wie schaffen Sie Rechtsicherheit für Bürger zwischen Gesetzestext und faktisch nicht existierenden Verwaltungsprozessen
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 14.04.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD

In den vergangenen Tagen ist in der öffentlichen Diskussion der Eindruck entstanden, dass für Auslandsaufenthalte aktuell eine Genehmigungspflicht besteht. Ich möchte hierzu klarstellen: Derzeit gilt, dass keine Genehmigungen für Auslandsaufenthalte erforderlich sind.

Frage von Jan-Eric S. • 08.04.2026
§ 3 Abs. 2 WDG fordert Ausreisegenehmigungen (>3 Mon.), doch Antragswege fehlen. Wie schaffen Sie Rechtsicherheit für Bürger zwischen Gesetzestext und faktisch nicht existierenden Verwaltungsprozessen
Portrait von Misbah Khan
Antwort ausstehend von Misbah Khan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN