Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik M. • 18.12.2025
Wie verhalten Sie sich dazu, dass Sie laut Tagesspiegel in engen Kontakt mit dem dubiosen Netzwerk von Herrn Gräff und Herrn Lanz gestellt werden?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 18.12.2025 von Johannes Martin CDU

Der Verein leistet einen wichtigen Beitrag, um Menschen zu helfen im Alter und bei gesundheitlichen Einschränkungen selbstbestimmt und eigenständig zu wohnen.

Frage von Stefan R. • 17.12.2025
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Einstellung von Jette Nietzard - sind Ihnen deren beleidigende, verhaltensauffällige Aussagen gegenüber Personen und Institutionen in Deutschland bekannt und wie bewerten Sie dies?
Portrait von Lena Gumnior
Antwort ausstehend von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 17.12.2025
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem mit Resilienz v. Gerichten?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 19.12.2025 von Christoph Spies SPD

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.