Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole K. • 14.06.2026
Moin Herr Stegner, wie beurteilen sie den Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz hinsichtlich der Auswirkungen für pflegende Angehörige?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Als SPD finden wir im Gesetzentwurf positive Ansätze, haben an vielen Stellen aber auch Kritik

Frage von Dimitri G. • 12.06.2026
Sie nennen stabile Sozialbeiträge eine Entlastung. Wenn dies durch Leistungskürzungen erreicht wird, wo liegt für Versicherte die tatsächliche Entlastung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Entlastung bedeutet deshalb vor allem, dass Beschäftigte und Unternehmen wieder mehr von ihrem Einkommen behalten. Das stärkt die Binnennachfrage und die Wettbewerbsfähigkeit.

Frage von Andreas D. • 12.06.2026
Ich finde es sehr gut, dass im hier Fragen stellen kann. Was ich aber überhaupt nicht verstehe ist, wieso Sie diese nicht beantworten. Warum nich?
Portrait von Lena Kotré
Antwort ausstehend von Lena Kotré AfD
Frage von Sophie M. • 12.06.2026
Ihre Expertise als ehemalige Barmer-Referentin ("Lobbyarbeit") ist gefragt - denken Sie, DiGAs können die sprechende Medizin bald ersetzen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Digitale Medizin kann Versorgung sinnvoll ergänzen, aber sie darf persönliche Beratung und sprechende Medizin nicht ersetzen.

Frage von Oliver H. • 12.06.2026
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Fünf EU-Länder haben FSD zugelassen, KBA erlaubt Eifel-Shuttles, erkennt RDW aber nicht an. Welche Gründe sprechen gegen rasche Anerkennung – auch industriepolitische?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU