Antwort 27.01.2025 von Marco Buschmann FDP
Während meiner Zeit als Bundesminister der Justiz wurden im Bundesministerium der Justiz (BMJ) unterschiedlichste Maßnahmen im Bereich KI ergriffen.
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Antwort 21.01.2025 von Ilse Aigner CSU
Ich möchte Ihnen zustimmen: „Aussitzen“ ist keine Option. Die Nachbetrachtungen laufen bereits.
Antwort 14.01.2025 von Emmi Zeulner CSU
In der Tat ist es so, dass in Deutschland diese Fangvorrichtung der Tellereisen bereits seit 1934 nicht mehr zugelassen ist.
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD
Abstriche beim Bürgergeld sind dann nötig, wenn Menschen dieses als bedingungsloses Grundeinkommen verstehen.
Antwort 15.01.2025 von Bärbel Bas SPD
Die sogenannte "SED-Opferrente" und die Abgeordnetendiäten können nicht direkt miteinander verglichen werden, da sie unterschiedliche Zwecke verfolgen und auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen beruhen.
Antwort 30.12.2024 von Dirk Heidenblut SPD
ich bin einer der Antragsteller, da ist es doch selbstverständlich, dass ich ihn auch unterstütze.