Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 06.01.2025
Geht es nicht auch heute vorrängig nur um die Interessen von Staaten und Bündnissen und ggf. Märkten ? Wie anders ist Trumps Credo "America first" zu werten?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Europa und die Welt sind im Umbruch.

Frage von Hans M. • 06.01.2025
Desinformation ist eine Möglichkeit unzulässiger Einflussnahme. Warum wird vorsätzliche Desinformation durch Politiker, zum Schaden einer anderen Partei, nicht vom BfV aufgegriffen und bestraft?
Portrait von Achim Post
Antwort 12.03.2025 von Achim Post SPD

Desinformation stellt in der Tat eine ernsthafte Herausforderung für unsere demokratischen Prozesse dar.

Frage von Hans M. • 06.01.2025
Steht die CDU hinter der öffentlichen Behauptung von Kiesewetter, dass Scholz noch vor den Wahlen einen Besuch bei Putin plant? Gibt es verifizierbare Quellen dafür, oder ist es Desinformation?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2025 von Thorsten Frei CDU

es handelt sich hier weder um eine abgestimmte Fraktions-, noch Parteiposition.

Frage von Hans M. • 06.01.2025
Es geht mir um Ihre Glaubwürdigkeit ! Können Sie bitte die verifizierbare Quelle Ihrer öffentlichen Behauptung nennen, dass Scholz, noch vor den Wahlen, eine Reise zu Putin plant?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Tade A. • 06.01.2025
Ich bin 2002 als EU-Bürger*in nach Deutschland gekommen. Hätte ich damals Bescheid geben müssen, dass ich noch eine Staatsangehörigkeit habe? Falls ja, wo und warum?
Hakan Demir
Antwort 13.01.2025 von Hakan Demir SPD

Sie besitzen eine EU-Staatsbürgerschaft, deswegen stand rechtlich der deutschen Einbürgerung nichts im Wege. Wie damit umgegangen wird, dass Sie jedoch eine Staatsangehörigkeit verschwiegen haben, kann ich in Ihrem Fall nicht beurteilen.

Frage von Tim G. • 06.01.2025
Wie stehen sie zur neuen Crypto Mica Verordnung und allgemein ihre meinung zur Besteuerung von Crypto werten? Diese sind ja nicht wie Aktien gleich gestellt sondern werden deutlich härter versteuert
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Mir ist nicht bekannt, dass wir entsprechendes im Wahlprogramm verortet hätten