Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ottjörg C. • 13.01.2025
Sollte der UN Menschernrechtsgerichtshof Israels Vorgehen in Gaza als Genozid verurteilen, wären Sie dann für eine gerichtliche Verfolgung derer, die dies ermöglicht haben auch durch Deutsche Waffen?
Hanna Steinmüller
Antwort 29.01.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Umso erleichterter sind wir nun über den Abschluss des monatelang erarbeiteten Friedensabkommens, verfolgen die Situation aber weiterhin kritisch.

Frage von Sabine G. • 13.01.2025
Wie wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Medizinische Behandlungszentren, die aufgrund einer Versorgungslücke für Menschen mit Behinderungen gegründet wurden, auch für Autisten zugänglich sind?
Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort 13.01.2025 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja, wir setzen uns unbedingt auch dafür ein, dass Menschen mit Autismus in allen Lebenslagen Unterstützung bekommen.

Frage von Sabine G. • 13.01.2025
Wie wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Medizinische Behandlungszentren, die aufgrund einer Versorgungslücke für Menschen mit Behinderungen gegründet wurden, auch für Autisten zugänglich sind?
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort ausstehend von Cornelia Möhring Die Linke
Frage von Sabine G. • 13.01.2025
Wie wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Medizinische Behandlungszentren, die aufgrund einer Versorgungslücke für Menschen mit Behinderungen gegründet wurden, auch für Autisten zugänglich sind?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.02.2025 von Ralf Stegner SPD

Dennoch setzt sich die SPD konsequent für eine inklusivere Gesellschaft ein, in der alle Menschen gleichberechtigten Zugang zu medizinischer Versorgung und sozialer Teilhabe erhalten.

Frage von Alexandra G. • 13.01.2025
Ich bin eine Italienische Studentin, die in ca. drei Jahren (nach dem Abschluss) in Deutschland leben und arbeiten möchte. Wenn die AFD regiert, würde ich die Rückführung riskieren?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Nein, natürlich nicht, da Sie sich nicht illegal in Deutschland aufhalten.

Frage von Jens K. • 13.01.2025
Hallo Herr Nguyen, können Sie mir bitte erklären, was Sie als Parteimitglied der Linken am Rande eines AfD-Parteitages in Riesa bezwecken wollten?
Portrait von Nam Duy Nguyen
Antwort 14.01.2025 von Nam Duy Nguyen Die Linke

Ich war als parlamentarischer Beobachter in Riesa. Abgeordnete übernehmen dabei die Aufgabe, bei Demonstrationen und Protestaktionen auf die Einhaltung der Grundrechte zu achten, vermitteln zwischen Polizei und Demonstranten und dokumentieren mögliches Fehlverhalten der Ordnungskräfte.