Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Caren Lay
Antwort 02.06.2025 von Caren Lay Die Linke

Die Wohnfläche ist ein zentrales Beschaffenheitsmerkmal des vom Bauträger geschuldeten Objektes. Demnach unterstützen wir als Linke den Vorschlag, die tatsächliche Wohnfläche von Anfang an durch die Verkäufer zu ermitteln und im Grundbuchamt eintragen zu lassen.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 03.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Der Koalitionsvertrag sieht vor, das GVFG zu vereinfachen, zu entbürokratisieren und für innovative Ansätze – etwa Magnetschwebebahnen – zu öffnen.

Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort ausstehend von Kai Tegethoff Volt
Frage von Konrad H. • 25.05.2025
Wann wird Bayern die pauschale Beihilfe einführen?
Portrait von Werner Stieglitz
Antwort 06.06.2025 von Werner Stieglitz CSU

Eine weitere Beteiligung in Form eines laufenden Beitragszuschusses, der unabhängig von konkreten Krankheitsaufwendungen zu erbringen wäre, ist mit diesem System nicht vereinbar. An diesen Grundfesten wollen wir als CSU-Fraktion nicht rütteln.