Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 12.05.2025

Die Republik Estland ein souveränes und unabhängiges Land ist, das das Recht hat, eigene Entscheidungen zu treffen. Es wird von den Einwohnern erwartet, die Amtssprache zu beherrschen, um eine vollständige gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.04.2025

Berichte, wonach er bis 8. Juli 2025 ausreisen müsse, beruhen auf einem Missverständnis: Duldungen werden regelmäßig befristet erteilt und entsprechend verlängert, so auch hier. Fest steht deshalb: Eine Rückführung nach Italien steht bis auf Weiteres nicht im Raum.

Antwort von Johannes Volkmann
CDU
• 07.04.2025

Sehr geehrter Herr R.,

Portrait von Jens Dietrich
Antwort von Jens Dietrich
AfD
• 06.04.2025

Meiner Kenntnis nach gibt es für solche Prüfungen keine festgelegten Fristen

Portrait von Stefan Naas
Antwort von Stefan Naas
FDP
• 27.05.2025

Ich unterstütze Ihr Ansinnen, zu prüfen, ob das Landesjustizministerium in einer nächsten Reform des Juristenausbildungsgesetzes eine solche Differenzierung denkbar und umsetzbar wäre.

Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort von Nina Eisenhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.04.2025

Das von Ihnen jetzt vorgebrachte Anliegen wurde im Gesetzgebungsverfahren allerdings von keiner Seite angesprochen, auch nicht von den Studierendenvertretern. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob eine neuerliche Gesetzesnovelle wirklich sinnvoll wäre.

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